Gewerblicher Rechtsschutz: Firma, Geschäftsbezeichnung, Domain, Produktkennzeichnung
Die Firma ist der Name des Kaufmanns, vgl. § 17 HGB. Die eingetragene Firma gewährt nur einen regional begrenzten Schutz. Doch sie kann auch in Konflikt mit anderen – gleichen oder ähnlichen – Bezeichnungen geraten. Ein besonderer Schutz kann auch durch Nutzung einer Geschäftsbezeichnung oder Produktkennzeichnung (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) begründet werden. Mangels entsprechender Eintragung in einem Register kommt es hier regelmäßig zu Kollisionen mit Mitbewerbern.
Die Problematiken finden sich vergleichbar bei den Domains, den „Grundstücken des Internets“. Griffige Domains sind nur in beschränkter Zahl verfügbar. Es streiten Unternehmen über Domains des jeweiligen Geschäftszweigs. Daneben können Namensrechte Dritter eine Rolle spielen.
Die weiteren Kernbereiche unseres Referats Gewerblicher Rechtsschutz umfassen im Einzelnen:
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Referatsleiter Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtsanwalt · Geschäftsführer
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Referatsleitung:
Handels- und Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz (Marken, Patente, Wettbewerbsrecht)
Urheber- und Medienrecht, IT-Recht
Bank- und Kapitalanlagerecht
Vertragsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Miet-, Wohnungseigentums- und Immobilienrecht